Leitmotive

Ich will und werde als Bürgermeister dieser Stadt

  • den gegenwärtigen Stillstand in vielen Bereichen der Kommunalpolitik überwinden;
  • dabei darauf achten, dass Bewährtes bewahrt wird;
  • dafür sorgen, dass wir inhaltlich und strukturell Überholtes hinter uns lassen;
  • meinen Beitrag dazu leisten, sich neu stellende Fragen mutig und klug zu beantworten
    und auch und vor allem
  • nahe bei den Menschen sein!

Stillstand überwinden

Wenn es um öffentliche Kritik am derzeitigen parteilosen Bürgermeister geht, übe ich als Erster Stadtrat Zurückhaltung. Der Magistrat ist ein Kollegialorgan und verlangt entsprechendes Verhalten. Aber Fehlervermeidung durch Nichtstun darf nicht weiter das oberste Prinzip der Amtsführung des Bürgermeisters unserer Stadt sein. Alles, was seit dem Amtsantritt von Werner Amend für die Stadt positiv voran gebracht wurde, war schon geplant, bevor er sein Amtszimmer im Rathaus bezog. Noch nicht einmal sein Wahlversprechen, er werde in kürzester Zeit 500.000 Euro einsparen, wurde eingelöst. Wir brauchen sozial gebundenen Wohnraum in Riedstadt! Wir haben im Wohnungsamt eine aufgelaufene Warteliste. Ich werde nicht nur den entstandenen Rückstand aufholen, sondern auch dafür Sorge tragen, dass es am Wohnungsmarkt nicht zu einer Konkurrenzsituation mit Asylbewerbern kommt.

Bewährtes bewahren

Ich betone an dieser Stelle erneut und mit Nachdruck: Wir Kommunalpolitiker erhalten unseren Auftrag von den Bürgerinnen und Bürgern unserer Stadt. Wir sind für sie da und ihnen verpflichtet! Ich weigere mich, die soziale und kulturelle Infrastruktur dieser Stadt gegen die Bedürfnisse der Menschen rückzubauen, so wie es CDU und Wählergemeinschaft fordern. Ja, wir müssen die Haushaltskonsolidierung im Auge behalten, aber zu jedem Haushalt den Personalschlüssel unserer Kindertagesstätten in Frage zu stellen, ist ein Weg, den ich nicht mitmache. Gerade die jüngste Vergangenheit zeigt, dass wir personell nicht auf Rosen gebettet sind, dass wir kein überflüssiges Personal für unserer Kinder vorhalten, nein. Der Bürgermeister darf halt nicht an seinem Schreibtisch sitzen und darauf hoffen, dass der Ministerpräsident sein Wahlversprechen von gebührenfreien Kitaplätzen umsetzt, da warten wir lange. Riedstadt stand und steht nicht nur für vorbildliches soziales und ökologisches Engagement. Wir Sozialdemokraten waren der Motor einer Kommunalen Arbeitsgemeinschaft (KAG) gegen den 3. Verbrennungsofen der HIM, wir haben eine Fachgruppe Umwelt eingerichtet, die z.B. für ihr Stromtalwiesenprojekt international anerkannt ist und sind mit der Stiftung Soziale Gemeinschaft Riedstadt heute, nach 25 Jahren, immer noch Vorbild für so manche Kommunen. Diese beispielhaften Errungenschaften gilt es nicht nur zu bewahren, sondern auch wo nötig geänderten Rahmenbedingungen anzupassen. Ich will und werde als Bürgermeister in dieser Richtung aktiv sein.

Überholtes hinter uns lassen

Neue Zeiten erfordern neue Strukturen, das ist nicht nur in Unternehmen so, das gilt auch für Verwaltungen. Ich verweise hier nur auf die Möglichkeiten, Dienstleistungen der Verwaltung elektronisch zu erledigen. Oder die Möglichkeiten, die in der verstärkten Zusammenarbeit mit den umliegenden Kommunen liegen. Im Beschaffungswesen, bei der Grün-und Landschaftspflege, im Einwohnermeldewesen, der Liegenschaftsverwaltung, der kommunalen Umweltpolitik usw. usw. kann es mittel-und langfristig durch Umstrukturierungen auch zu Einsparungen in der Verwaltung kommen.

Neue Fragen mutig und klug beantworten

Eine von uns Kommunalpolitikern nicht gerade erstrebte politische Herausforderung, der wir uns stellen müssen und die Aktivität und Kreativität vom Rathaus fordert, betrifft Menschen, die vor Krieg und Verfolgung in unser Land geflüchtet sind: Wie schaffen wir die gesellschaftliche Integration der uns zugewiesenen Asylsuchenden? Es braucht Sprach- und Berufsförderung der Erwachsenen. Die Kinder müssen in unsere Kinderbetreuungseinrichtungen, damit sie mit unserer Sprache und Kultur aufwachsen. Es braucht einen Ausbau unserer Einrichtungen, es muss gelingen, dass jedes Kind den Betreuungsplatz zur Verfügung gestellt bekommt, welchen es braucht. Auch hier müssen wir Neiddebatten durch Mangel an Kapazität in den Einrichtungen verhindern.

Nahe bei den Menschen sein

Ich bin ein bekennender Sozialdemokrat, dem das Streben nach Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität vor nun fast 50 Jahren in die Wiege gelegt wurde. In diesem Sinne bringe ich mich seit meinen jungen Jahren mit Überzeugung und Tatkraft in die Riedstädter Kommunalpolitik ein. Ich will und werde ein Bürgermeister für alle sein, ich will und werde alle Probleme und Ängste, aber auch die Hoffnungen und Wünsche unserer Bürgerinnen und Bürger ernst nehmen, ein offenes Ohr für alle haben. Es wird nicht für alles Lösungen geben, aber immer Erklärungen. Ich glaube fest daran, dass man als Kommunalpolitiker, allzumal als Bürgermeister „nahe bei den Menschen sein“ muss. Ich will und werde das sein, das verspreche ich.

Termine

Hier können Sie sehen, welche Veranstaltungen ich besuche bzw. welche Termine ich wahrnehme. Ich würde mich freuen, Sie dort zu treffen.